Die VOB gliedert sich in drei Teile:

• Teil A:
  Hier werden die allgemeinen Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen behandelt.
• Teil B:
  Die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen werden in Teil B ausgeführt.
• Teil C:
  Hier werden die allgemeinen technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen behandelt.

Die VOB ist kein Gesetz, ob und wenn sie Anwendung finden soll, muss sie individuell zwischen dem Bauherrn und dem Unternehmern vereinbart werden. Der Teil C der VOB gilt unabhängig von einer Vereinbarung als anerkannte Regeln der Technik. Öffentliche Auftraggeber sind zur Verwendung der VOB verpflichtet.

In der VOB sind neben der Vorschriften für EU-Vergaben und Verschlusssachen folgende drei nationale Vergabearten vorgesehen:

1. Öffentliche Ausschreibung
   Im Regelfall werden Aufträge im nationalen Bereich nach einer öffentlichen Ausschreibung vergeben. Hierbei wird der Auftrag öffentlich bekanntgemacht, interessierte Bauunternehmer können daraufhin die nötigen Vergabeunterlagen anfordern und ihr Angebot innerhalb einer Frist abgeben.
2. Beschränkte Ausschreibung (mit Teilnahmewettbewerb)
   Wenn die Bauleistung, die gefordert wird, sehr komplex ist und damit zu rechnen ist, dass nur wenige Unternehmer die Leistung ordnungsgemäß ausführen können oder die öffentliche Ausschreibung kein Ergebnis brachte, dann kann eine beschränkte Ausschreibung erfolgen. Auch wenn die Ausführung der Leistung sehr dringlich ist oder bei Anwendung einer öffentlichen Ausschreibung ein Missverhältnis zwischen Angebotsaufwand und „Wert der Leistung“ entstehen würde, kann eine beschränkte Ausschreibung angeordnet werden.
3. Freihändige Vergabe
   Ist eine öffentliche oder beschränkte Ausschreibung unzweckmäßig, kann der Auftrag freihändig vergeben werden. Eine freihändige Vergabe unterliegt keinen Vorgaben der VOB Teil A.

Die Ausschreibungsunterlagen bestehen aus folgenden Bestandteilen:

• Deckblatt mit allgemeinen Angaben hinsichtlich des Projektes, Name und Anschrift des Bauherrn
  und des Architekten sowie spezielle Angaben, die das einzelne Gewerk betreffen
• die Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für die Ausführung von Bauleistungen sowie die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) (also die VOB Teil B und C selbst)
• die Besonderen Vertragsbedingungen (BVB)/Besonderen Technischen Vertragsbedingungen (BTVB)
• die Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB)/Zusätzliche Technische Ver- tragsbedingungen (ZTVB)
• Die Vorbemerkungen enthalten eine Baubeschreibung/Maßnahmenbeschreibung, eine Liste der Beteiligten sowie die für diese Ausschreibung relevanten Termine.
• Leistungsverzeichnisse
• relevanten Pläne für die auszuführenden Leistungen

In § 7 der VOB/ Teil A wird die Leistungsbeschreibung definiert. Eine detaillierte Leistungsbeschreibung ist dafür nötig, dass das Bauunternehmen Angebote zweifelsfrei kalkulieren kann. Die Leistung muss daher eindeutig, vollständig, technisch richtig und ohne ungewöhnliche Wagnisse für die Bieter beschrieben werden. Die in den Vergabeunterlagen zentrale Leistungsbeschreibung besteht im Regelfall aus der Baubeschreibung und dem Leistungsverzeichnis.

Weiterführende Informationen zu dem Vergabeprozess finden Sie im Skript “Architekturpraxis-Grundlagenwissen”.

Für den Ablauf des Eröffnungstermins gibt es strenge formale Regeln, die in § 14 VOB/A dargestellt sind. Wurden während dieses Termins die Angebote geöffnet und verlesen, werden sie anschließend genau geprüft.

Nach dem Eröffnungstermin dürfen keine weiteren Angebote eingereicht werden. Es folgt nun die Prüfung jedes einzelnen Angebotes unter vier Gesichtspunkten. Die Angebote müssen einer

• formalen,
• rechnerischen,
• technischen sowie
• wirtschaftlichen Prüfung unterzogen werden.

Sollte es zu Unklarheiten in einzelnen Angeboten kommen, dann kann der Prüfer das Gespräch mit dem Bietenden suchen, um eine Klärung des Angebotsinhalts anzustreben. Dabei sind Gespräche über Änderungen der Preise oder des Angebots nicht erlaubt. Sind alle Unklarheiten beseitigt und damit der Vergleich der Angebote möglich, werden diese gewertet.

In der ersten Stufe werden alle Angebote ausgeschlossen, die formale Fehler oder grobe Verstöße aufweisen. Dabei gibt es zwingende und mögliche Ausschlussgründe zu beachten, die in der VOB abschließend benannt sind.Ferner wird die Eignung der Bieter anhand der Nachweise überprüft. Bei einer freihändigen oder eingeschränkten Ausschreibung müssen die potentiellen Bieter bereits vor der Aufforderung zur Angebotsabgabe auf ihre Eignung überprüft werden.Die Eignung des Bieters kann eingeschränkt werden durch den Nachweis von:

• Schwarzarbeit,
• Straf- oder Bußgeldverfahren,
• schuldhaftem Verstoß gegen die anerkannten Regeln der Bautechnik,
• fehlende Koordinierungsmöglichkeiten

Ferner kann auf Register für die sogenannte „Vorqualifizierung“ zurückgegriffen werden. In diesem Fall sind die aktuellen Nachweise beim Register hinterlegt und es genügt die Angabe der Registernummer für den Nachweis.
Die rechnerische Prüfung beinhaltet die mathematische Prüfung und die Prüfung auf eventuelle Lücken durch vergessene Preise, ggf. auch bei Alternativpositionen.
Die technische Prüfung beinhaltet die Erfüllung aller technischen Anforderungen durch die angebotenen Ausführungen/Produkte des Bieters.
Es wird schließlich in der letzten Wertungsphase das wirtschaftlichste Angebot ausgewählt. Ist ein offensichtliches Missverhältnis zwischen Preis und Leistung zu erkennen, muss das Angebot ausgeschlossen werden. Die wirtschaftliche Prüfung beinhaltet alle Kriterien, z.B. auch mögliche Langlebigkeit und Folgekosten eine Ausführung, so dass nicht unbedingt der billigste Bieter den Zuschlag erhalten muss.

Es gibt zwei Möglichkeiten, wie ein Ausschreibungsverfahren beendet wird:

• Ein Bauunternehmer erhält den Zuschlag.
• Die Ausschreibung wird aufgehoben.

Gründe für eine Aufhebung können sein:

Angebote entsprechen nicht den Ausschreibungsbedingungen: Alle eingegangenen Angebote

• entsprechen nicht den formellen Voraussetzungen,
• haben nicht die festgelegten Fristen eingehalten
• sind unvollständig oder weisen Mängel auf.

Grundlegende Änderung der Vertragsunterlagen: Wenn die Rahmenbedingungen für das Projekt sich aus unvorhersehbaren Gründen geändert haben und diese Änderungen unzumutbare Bedingungen für den Bieter oder/ und Auftraggeber darstellen, kann die Ausschreibung aufgehoben werden.

Beispiele für unzumutbare Änderungen:

• nachträgliche Kürzung der Etatmittel,
• Auflagen, Baubeschränkungen,
• Bodenverhältnisse.

Andere schwerwiegende Gründe für die Aufhebung der Ausschreibung könnten sich aus der objektiven Interessenlage des Auftraggebers ergeben:

• Änderung der politischen Verhältnisse,
• die Angebotssumme des niedrigsten Angebotes überschreitet die im Haushalt zur Verfügung gestellten Mittel,
• die Ausführung der geplanten Arbeiten könnten bei einer anderen Ausführungsart wirtschaftlich günstiger realisiert werden.
  

Es gibt eine Mitteilungspflicht gegenüber den Bietern, die ausgeschlossen wurden oder nicht in die engere Wahl gekommen sind. Ihnen muss das Ausscheiden frühstmöglich mitgeteilt werden, damit sie den möglichen Zuschlag nicht mehr in ihrer betrieblichen Planung berücksichtigen.

Weiterführende Informationen zum Eröffnungstermin finden Sie im Skript “Architekturpraxis-Grundlagenwissen”.

1. Wie muss eine Position beschrieben sein?
2. Welche Bestandteile hat eine Ausschreibung ?
3. Welche Teile der VOB sind verbindlich und welche müssen individuell vereinbart werden?
4. Welche Bauherren müssen die VOB anwenden und warum?
5. Was ist eine Angebotsfrist? Was ist eine Zuschlagsfrist?
6. Was findet am Eröffnungstermin statt?
7. Muss der billigste Anbieter den Auftrag bekommen?